Bundesministerium für Gesundheit

Geschichte des Bestandsbildners

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) wurde im Januar 1991 (Bulletin S. 44) errichtet. Es übernahm die Aufgabenfelder Gesundheit, Verbraucherschutz und Veterinärmedizin aus dem früheren BM für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit (BMJFFG) sowie den Bereich Krankenversicherung aus der Zuständigkeit des BM für Arbeit (BMA). Nachdem bereits von 1962-1969 ein BM für das Gesundheitswesen existiert hatte, wurden somit erneut alle gesundheitspolitischen Aufgaben des Bundes in einem eigenständigen Ministerium konzentriert.

Wesentliche Aufgabenveränderungen erfuhr das Ministerium durch die Verlagerung der Zuständigkeiten für Wein, Likörwein, Schaumwein und weinhaltige Getränke (einschließlich Überwachung) auf das BM für Landwirtschaft (BML, 26. Apr. 1991, BGBl. I S. 1179) und durch die Übernahme der Kompetenz für Sozialhilfe aus dem Aufgabenbereich des Bundesministeriums für Familie und Senioren (BMFuS, 17. Nov. 1994, Bulletin S. 995).

2002 wurde das BMG um den Bereich Soziales erweitert und in Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS) umbenannt. 2005 wurde es wieder auf den Gesundheitsbereich reduziert und heißt seitdem Bundesministerium für Gesundheit. Der Bereich Soziales wurde als Aufgabe an das Bundesministerium für Arbeit rückübertragen, das nun wieder Bundesministerium für Arbeit und Soziales heißt.

Zu den zentralen Aufgaben des Ministeriums zählen heute (Nov. 2015) insbesondere die Erarbeitung von Regelungen zur gesetzlichen Krankenversicherung sowie zur Pflegeversicherung, Reform des Gesundheitswesens, Prävention, Gesundheitsschutz, Krankheitsbekämpfung, Biomedizin, Infektionsschutz, Erarbeitung von Rahmenvorschriften für die Herstellung, klinische Prüfung, Zulassung, die Vertriebswege und die Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, Gesundheitsberichterstattung sowie Prävention der Drogen- und Suchtgefahren. Das BMG hat u.a. die Entwürfe für das Transplantationsgesetz, das Embryonenschutzgesetz und das Stammzellgesetz erarbeitet. In den Aufgabenbereich des Ministeriums fallen auch die Berufsgesetze für die Zulassung zu den bundesrechtlich geregelten Heil- und Gesundheitsberufen einschließlich entsprechender Ausbildungsregelungen sowie die europäische und internationale Gesundheitspolitik. Dem Ministerium zugeordnet sind die Drogenbeauftragte der Bundesregierung und die Patientenbeauftragte der Bundesregierung.

Nach einem Organisationsplan vom Oktober 1991 gliederte sich das BMG in die folgenden fünf Abteilungen:

Abteilung Z - Zentrale Verwaltung

Abteilung 1 - Grundsatz- und Planungsabteilung, Internationale Beziehungen

Abteilung 2 - Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung

Abteilung 3 - Gesundheitsvorsorge, Krankheitsbekämpfung

Abteilung 4 - Verbraucherschutz, Veterinärmedizin.

Nach einem Organisationsplan vom November 2015 gliederte sich das BMG in die folgenden sechs Abteilungen:

Abteilung Z - Zentralabteilung, Europa und Internationales

Abteilung G - Grundsatzfragen der Gesundheitspolitik, Telematik

Abteilung 1 - Arzneimittel, Medizinprodukte, Biotechnologie

Abteilung 2 - Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung

Abteilung 3 - Gesundheitsschutz, Krankheitsbekämpfung, Biomedizin

Abteilung 4 - Pflegesicherung, Prävention.

Behörden im Geschäftsbereich des BMG (Stand Nov. 2015)

Robert Koch-Institut (RKI),

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA),

Deutsches Institut für Medizinische Kommunikation und Information (DIMDI),

Paul-Ehrlich-Institut (PEI),

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM).

Minister:

Gerda Hasselfeld (CSU), Jan. 1991-Mai 1992,

Horst Seehofer (CSU), Mai 1992-Okt. 1998,

Andrea Fischer (Bündnis 90/Die Grünen), Okt. 1998-2001,

Ulla Schmidt (SPD), Jan. 2001-Okt. 2009,

Philipp Rösler (FDP), Okt. 2009-Mai 2011,

Daniel Bahr (FDP), Mai 2011-Dez. 2013,

Hermann Gröhe (CDU), Dez. 2013-

Beamtete Staatssekretäre:

Baldur Wagner, 1991-1998,

Erwin Jordan, 1998-2001,

Klaus Theo Schröder, 2001-2009,

Stefan Kapferer, 2009-2011,

Thomas Ilka, 2011-2014,

Lutz Stroppe, 2014-

Bestandsbeschreibung

Der Bestand umfasst die seit August 1996 erfolgten Abgaben des BMG. Die von 1991 bis August 1996 vom BMG abgegebenen Schriftgutkomplexe wurden noch unter B 189 (BM für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit) akzessioniert, so dass auch in diesem Bestand Unterlagen des neu gegründeten BMG zu finden sind.

Da im Einzelfall Akten der Vorgängerministerien zur Fortführung des Geschäftsbetriebes in das BMG übernommen wurden, umfasst der Bestand auch Unterlagen aus den 50er bis 80er Jahren.

Das 2005 wiedergegründete Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (BMAS, B 149) führte die zwischen 2002 und 2005 im BMG bearbeiteten Akten zur Sozialversicherung und Sozialhilfe weiter. Bandfolgen können jedoch auf zwei Bestände verteilt sein unter Beibehaltung des Aktenzeichens.

Inhaltliche Charakterisierung

Der Bestand ist bisher nur rudimentär erschlossen, über ein Drittel wurde bewertet. Ein Schwerpunkt der Erschließung lag auf dem Arzneimittel- und Apothekenwesen. Erste Arbeiten im Bereich Humanmedizin konzentrierten sich insbesondere auf den Aspekt der Aids-Bekämpfung und -Prävention. In einem zweiten Schritt werden die Aktenplan-Bereiche zu Krankenversicherung und Gesundheitsversorgung erschlossen. (Stand Aug. 2017)

Erschließungszustand

Abgabeverzeichnisse, sukzessive Bewertung und Erschließung in Datenbank

Vorarchivische Ordnung

Der Aktenführung liegen Abteilungsaktenpläne zugrunde, die orientiert sind an der Struktur des 1974 eingeführten Gesamtaktenplans des ehemaligen BMJFFG. Eine Überarbeitung der Aktenpläne mit einer Erweiterung der Aktenzeichen auf 5 bis 6 Stellen ist zum Teil erfolgt.

Umfang, Erläuterung

121427 AE; Bislang als archivwürdig bewertet: 2515 AE (Stand: 08/2017)

Zitierweise

BArch B 353/...