Deutsches Patent- und Markenamt.- Organisationsunterlagen
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Extent and Medium
Sammlung
267 Aufbewahrungseinheiten
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Creator(s)
- Deutsches Patentamt (DPA), 1949-
Scope and Content
Geschichte des Bestandsbildners
Durch Gesetz des Wirtschaftsrates des Vereinigeten Wirtschaftsgebietes (VWG) vom 12. August 1949 (WiGBl. S. 251) wurde das Deutsche Patentamt (DPA) errichtet und gemäß § 4 der Verordnung vom 8. September 1950 (BGBl. I S. 678) am 1. April 1950 in die Verwaltung des Bundes überführt. Am 3. Oktober 1990 übernahm das Deutsche Patentamt die Aufgaben des "Amtes für Erfindungs- und Patentwesen" der ehemaligen DDR. Zum 1. November 1998 wurde es in "Deutsches Patent- und Markenamt" (DPMA) umbenannt.
Das Deutsche Patent- und Markenamt nimmt die Aufgaben des gewerblichen Rechtsschutzes wahr und befasst sich mit Patent-, Gebrauchsmuster- und Warenzeichensachen, führt die vom Gesetz vorgeschriebenen Register und gibt amtliche Druckschriften heraus. Das DPMA hat seinen Sitz in München und Außenstellen in Jena und Berlin. Es besteht aus folgenden Hauptabteilungen (März 2010):
1/I- Patente I
1/II- Patente II
2 - Information
3- Marken und Muster
4- Zentrale Verwaltung, Rechtsangelegenheiten.
Zitierweise
BArch B 180-ORG/...